Sammlung von Newsfeeds

Das Jobcenter zahlt nicht – was tun?

gegen-hartz.de - 7. Dezember 2016 - 0:00
Wenn das Jobcenter nicht zahlen will: Erste Hilfe in der Not!Was tun, wenn am Monatsanfang das Jobcenter kein Geld überweist. Einige Regeln helfen, schnell an die fälligen Bezüge zu kommen.

Kein Entschädigungsanspruch für Hartz IV Bezieher

gegen-hartz.de - 6. Dezember 2016 - 0:00
Der Rechtsanwalt Dr. Preiß-Jankowski weist auf das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 22.09.2016 zum Aktenzeichen L 15 SF 21/15 EK AS hin. Hintergrund ist, daß eigentlich jed...

Diakonie fordert: 150 Euro mehr bei Hartz-IV

gegen-hartz.de - 5. Dezember 2016 - 0:00
Die Diakonie schlägt Alarm: Hartz-IV ermögliche zu wenig Teilhabe am sozialen Leben. Die Hartz-IV-Sätze seien willkürlich und müssten um ein Drittel angehoben werden.

Hartz-IV Elend mit Absicht?

gegen-hartz.de - 2. Dezember 2016 - 0:00
14,5 Millionen in Deutschland waren seit 2005 zumindest einmal von Hartz-IV-Mitteln abhängig. Damit sei Hartz-IV ein Massenphänomen, so das Gewerkschaftsforum Dortmund. Außerdem seien 16 Millionen Menschen in Deutschland von Armut bedroht, das sind 20 %. 2016 beziehen 5,9 Millionen Menschen Hartz-IV-Gelder

Weniger Hartz IV bei Erhalt von Elterngeld

gegen-hartz.de - 1. Dezember 2016 - 0:00
Elterngeld muss auf Hartz-IV-Leistungen mindernd angerechnet werden. Dies hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in einem am Donnerstag, 1. Dezember 2016, verkündeten Urteil entschieden und die seit 2011 geltende entsprechende gesetzliche Vorschrift als verfassungsgemäß angesehen

Regierung lügt erneut Arbeitslosigkeit klein

gegen-hartz.de - 1. Dezember 2016 - 0:00
Die Bundesregierung verkündet im November 2016 ein Rekordtief von 2 Millionen 531 Tausend und 975 Arbeitslosen. Diese Zahl ist gelogen, genauer gesagt, klein geschummelt.

Hartz-IV: Materielle Not und soziale Isolation

gegen-hartz.de - 30. November 2016 - 0:00
Erwerbslose geraten in materielle Not. Grundbedürfnisse können sie kaum noch erfüllen. Es geht nicht um ein neues Auto, sondern um Miete, Telefon oder Essen. Das Statistische Bundesamt fand heraus, dass 30,1 % der Erwerbslosen in Deutschland unter erheblichen materiellen Entbehrungen leiden. Sie können sich vier von neun lebenswichtigen Gütern nicht leisten.

Schweigen der Mutter lässt Hartz IV nicht stoppen

gegen-hartz.de - 29. November 2016 - 0:00
Der Anspruch eines Kindes auf Hartz-IV-Leistungen wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass die Mutter den Namen des Kindes geheim hält. Das hat das Sozialgericht (SG) Speyer in einem am Montag, 28. November 2016 bekanntgegebenen Urteil entschieden (Az.: S 6 AS 1011/15)..

Jobcenter zwingt Erwerbslose zu Gesundheitstag

gegen-hartz.de - 28. November 2016 - 0:00
Menschen zu informieren, wie sie ihren Körper und Geist fit halten können, ist nichts Schlechtes. Das zuständige Jobcenter allerdings zwang 3000 Erwerbslose aus dem Kreis Mettmann, an einem „Gesundheitstag“ am 28.9. 2016 teilzunehmen. Das Programm umfasste unter anderem Ernährungsberatung, Bewegung im Alltag, psychosoziale Beratung oder Beratung zu allen Rentenarten. Die Teilnahme war verpflichtend

Hartz-IV-Bezieher hat Recht auf Wohnungslosigkeit

gegen-hartz.de - 25. November 2016 - 0:00
Jobcenter dürfen wohnsitzlose Hartz-IV-Bezieher nicht per Bescheid zur Wohnungssuche verpflichten. Weigert sich der Wohnsitzlose, eine entsprechende Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben, verstößt ein daraufhin erlassener verpflichtender Bescheid zur Wohnungssuche gegen das Selbstbestimmungsrech

Keine Hartz-IV-Gelder für Unterhaltszahlung

gegen-hartz.de - 24. November 2016 - 0:00
Hartz-IV Gelder dürfen nicht für Unterhaltszahlungen gepfändet werden. So entschied das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen. Das gilt auch für Aufstocker, die ein eigenes Einkommen haben. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass Hartz-IV als „soziokulturelles Existenzminimum“

Hartz IV Kritiker soll Bundespräsident werden!

gegen-hartz.de - 23. November 2016 - 0:00
„Totalitär ist das »Hartz-IV«-System insofern, als es sämtliche Poren der Gesellschaft durchdringt und die Betroffenen nicht mehr losläßt, ihren Alltag völlig beherrscht und sie zwingt, ihr gesamtes Verhalten danach auszurichten.“ Prof. Dr. Christoph Butterwegge Die Partei DIE LINKE will Christoph Butterwegge als Kandidat für den Bundespräsidenten nominieren – gegen Frank-Walter Steinmeier, den Favoriten von CDU / CSU, SPD und Grünen..

Illegal? Jobcenter ignoriert Sozialgericht

gegen-hartz.de - 22. November 2016 - 0:00
Das Jobcenter Soest stellte die Gelder an eine Hartz-IV-Betroffenen ein, nachdem „Hartz-IV-Detektive“ in ihrer Wohnung fremde Schuhe fanden. Das Jobcenter schloss daraus, dass ein Mann mit ihr zusammen lebe, der Geld habe, um sie zu unterstützen. So weit, so willkürlich.

Hartz IV ohne Leistungsbescheid gezahlt

gegen-hartz.de - 21. November 2016 - 0:00
Wenn ein Jobcenter einen Verlängerungsantrag für Hartz IV zunächst unbeantwortet lässt, tatsächlich aber Geld in bisheriger Höhe weiter zahlt, dann kann es überzahlte Leistungen nicht ohne Weiteres zurückfordern. Denn der Hartz-IV-Empfänger kann sich auf Vertrauensschutz berufen, urteilte am Montag

Armut trotz Arbeit in ganz Europa

gegen-hartz.de - 20. November 2016 - 0:00
20.11.2016 Die Bertelsmann-Stiftung veröffentlicht: Immer mehr Vollzeitbeschäftigte stehen am Rand der Armut. 2015 waren das 7,8 % im Unterschied zu 7,0 % 2009.

Arbeitsagentur statt Jobcenter – Neues Programm

gegen-hartz.de - 19. November 2016 - 0:00
Kinder von Hartz-IV-Abhängigen geraten selbst in Gefahr, eine Arbeit zu finden. Ein neues Programm soll diesem Risiko vorbeugen. Die Finanzierung soll über die Arbeitslosenversicherung laufen – nicht über Steuergelder. Die Bundesagentur für Arbeit sagt: 65 % der unter 25-jährigen Arbeitslosen haben keine abgeschlossene Berufsausbildung

Soziale Gerechtigkeit in der EU

ArmutsBlog - 18. November 2016 - 15:58

Im Auftrag der Bertelsmannstiftung wurde soeben ein Bericht zur Sozialen Gerechtigkeit in der EU vorgelegt. Die wesentlichen Erkenntnisse: Die Teilhabechancen der Menschen haben sich in den meisten Ländern verbessert, liegen aber noch unter dem Vorkrisenniveau. Armut und Ausgrenzung sind noch immer auf einem besorgniserregenden Niveau und Kinder und Jugendliche sind hiervon besonders betroffen. Im Ländervergleich liegt Deutschland beim Gesamtindex „Soziale Gerechtigkeit“ auf Platz 7 von 28 Mitgliedsstaaten. Platz 1 wird von Schweden besetzt und am unteren Ende befindet sich Griechenland. Die Autor_innen der Studie empfehlen einen multidimensionalen Ansatz für die Sicherstellung von mehr Teilhabegerechtigkeit und sprechen konkrete Empfehlungen aus.

Zusammenfassung der Ergebnisse

CSU hetzt in Nazi-Jargon: Hartz IV-Schmarotzer

gegen-hartz.de - 18. November 2016 - 0:00
Wer in Hartz-IV rutscht, für den gelten die Grundrechte nicht mehr – was dieser Mensch vorher in seinem Leben gemacht hat, spielt keine Rolle. Hartz-IV presste Millionen von Menschen in bittere Armut, Frauen wie Männer, alt eingesessene ebenso wie neu hinzu gezogene Bürger und Bürgerinnen.

Hartz IV trotz nicht gestelltem Hartz IV-Antrag

gegen-hartz.de - 17. November 2016 - 0:00
Ein Jobcenter forderte eine Hartz-IV Abhängige auf, eine vorgezogene Altersrente zu beantragen. Die Betroffene stellte hingegen einen Antrag, ihr Hartz-IV weiterhin zu bewilligen. Das Jobcenter stellte ihr darauf einen Versagungsbescheid zu.

Hartz IV: Willkür der Jobcenter – Klagen lohnt!

gegen-hartz.de - 17. November 2016 - 0:00
Zumutungen der Jobcenter sollten Hartz-IV- Abhängige nicht hinnehmen. Sich juristisch zu wehren, führt in vielen Fällen zum Erfolg. Dies sagen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit, die Sabine Zimmermann von der Partei DIE LINKE vorliegen.