Sammlung von Newsfeeds

Hartz IV: Verschwundene Unterlagen mit System?

gegen-hartz.de - 12. Februar 2016 - 0:00
Immer wieder berichten Hartz IV Betroffene, dass ihre Unterlagen auf seltsame Weise verschwinden und angeblich postalisch nicht ankommen. Erwerbslosengruppen weisen daher seit Jahren daraufhin, alle eingereichten Unterlagen zu kopieren und diese per Bestätigung am Kundenschalter des Jobcenters abzugeben. Die Unterlagen sind dann per Bestätigung..

Jeder Dritte macht viele unbezahlte Überstunden

gegen-hartz.de - 11. Februar 2016 - 0:00
Immer mehr Menschen arbeiten hierzulande länger, als sie eigentlich müssten. Wie aus einer aktuellen Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hervorgeht, machen 60 Prozent der Arbeitnehmer/Innen regelmäßig Überstunden, jeder sechste Vollzeitbeschäftigte (17 Prozent) verbringt sogar mehr als 48 Stunden pro Woche an seinem Arbeitsplatz. Betroffen sind dabei vor allem Berufstätige im Bereich Tourismus, Hotel- und Gastgewerbe..

Hartz IV: Berufliche Sackgasse durch Hilfsarbeit

gegen-hartz.de - 10. Februar 2016 - 0:00
Eine aktuelle Studie zeigt es: Endlich ist es wissenschaftlich erwiesen, was aktive Erwerbslose schon immer sagen: Jede Billig-Arbeit für jedes kleine Geld anzunehmen schadet nicht nur die Betroffenen selbst, sondern allen. Die Spirale nach unten wird immer weiter gedreht. Welches Jobcenter und welches Gericht kann sich da noch wachen Geistes diesen Argumenten verschliessen?

Arbeitsloseninitiative GALIDA in Bedrängnis

gegen-hartz.de - 9. Februar 2016 - 0:00
Weil die Gewerkschaftliche Arbeitsloseinitiative Darmstadt (GALIDA) auf die Arbeitsbedingungen eines Darmstädter Wäschereiunternehmens aufmerksam machte, sieht sich die Initiative einem Strafverfahren ausgesetzt...

Sogar lebenslange Hartz IV Sanktionen?

gegen-hartz.de - 8. Februar 2016 - 0:00
Am Wochenende berichteten wir darüber, dass die Bundesregierung im Zuge der sogenannten "Hartz IV Rechtsvereinfachungen" Sanktionen gegen Arbeitslosengeld II Bezieher erheblich ausweiten will. Zunächst fanden wir raus, dass die Sanktionen bis zu vier Jahre reichen können. Wie wir aber nach nochmaliger Prüfung feststellen mussten, ist die hier geschilderte Änderung deutlich weitreichender

ALG II: Künftig 4 Jahre Hartz IV Sanktionen!

gegen-hartz.de - 6. Februar 2016 - 0:00
Jede Sanktion, welche aufgrund der Nichtannahme einer zumutbaren Arbeit erfolgt, löst ab 01.08.2016 (geplantes in Kraft treten dieser Änderung) automatisch einen Rückforderungs- und Aufrechnungsanspruch in Höhe des bei Jobannahme (mehr) zugeflossenen anrechenbaren Einkommens aus. Und das für die Dauer von bis zu 4 Jahren. Damit erfolgt auch eine Doppelbestrafung: zuerst 3 Monate Sanktion i.H.v. 30% der Hartz IV Regelleistung..

Geldstrafe trotz Hartz IV?

gegen-hartz.de - 5. Februar 2016 - 0:00
Hartz IV Beziehende haben bekanntlich wenig bzw. kein Geld, ansonsten müssten ja auch keine Sozialleistungen bezogen werden. Die Arbeitslosengeld II / Sozialgeld Leistungen sind derart knapp bemessen, dass sie gerade so vor dem Verhungern retten. Große Sprünge oder Ansparungen sind kaum möglich. Doch was passiert, wenn ein Betroffener eine Ordnungswidrigkeit begeht und eine Geldstrafe bzw. Geldbuße begleichen muss?

Amtsgericht: Grundrecht auf Strom stattgegeben!

gegen-hartz.de - 4. Februar 2016 - 0:00
Einen Antrag auf einstweilige Verfügung gewann der 36Jährige Darius S. vor dem Amtsgericht Kassel. Der Antragsteller selbst lebt seit einiger Zeit von Hartz IV Leistungen. Der Stromlieferant hatte gleich 3 x den Strom aufgrund einer nicht beglichenen Rechnungen abgestellt. Dennoch konnte der Kläger das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit..

Euro-Memorandum 2016 der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik erschienen

ArmutsBlog - 3. Februar 2016 - 15:19

Das Euro-Memorandum 2016 der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik ist erschienen.  Der Zusammenschluss von mehr als 300 kritischen Ökonomen legt damit seine kritische Einschätzung der europäischen Wirtschaft vor.  Sie beschreiben eine soziale und wirtschaftliche Polarisierung sowie politische Entmachtung und prophezeien für die Zukunft weiterhin geringes Wachstum und hohe Arbeitslosigkeit.

Link zur englischsprachigen Kurzfassung

Hartz-IV-Änderungsgesetz droht mit Unrecht

gegen-hartz.de - 3. Februar 2016 - 0:00
Anlässlich des morgen im Bundeskabinett abzustimmenden 9. SGB-II-Änderungsgesetz aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Das Hartz-IV-Änderungsgesetz läuft – neben einigen Verbesserungen – auf eine Verschärfung des Hartz-IV-Unrechts...

Hartz IV: Ehepaar soll wegen 80 Cent umziehen

gegen-hartz.de - 2. Februar 2016 - 0:00
Das Jobcenter in Glückstadt nimmt es sehr genau. Ein betroffenes Ehepaar, dass auf Hartz IV Leistungen angewiesen ist, soll wegen einer „zu hohen Miete von 0,80 Cent“ umziehen; und das, obwohl das Paar immer darauf geachtet hat, sich an die Vorgaben der Behörde zu halten...

Belagerung von Hartz IV Familien geplant

gegen-hartz.de - 1. Februar 2016 - 0:00
Eine regelrechte „Belagerung“ von Eltern, die Hartz IV beziehen müssen, will das neue Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, durchsetzen. Gleich zu Beginn stellt Scheele damit alle Mütter und Väter und Generalverdacht, nicht arbeiten gehen zu wollen...

Hartz IV: Sparen auf Kosten von Erwerbslosen

gegen-hartz.de - 29. Januar 2016 - 0:00
In den aktuellen Eingliederungsvereinbarungen des Jobcenters Essen findet sich folgende Formulierung/Regelung: Diese EGV ist gültig ab … bis …, längstens jedoch bis zum Ende des Leistungsanspruches. Ein Anspruch auf Leistungen aus dieser EGV besteht nur, sofern auch ein Zahlungsanspruch auf SGB II-Leistungen besteht.

Hartz IV: Beerdigungskosten: Erbe ausschlagen

gegen-hartz.de - 27. Januar 2016 - 0:00
Beerdigungskosten sind in Deutschland sehr hoch. Die nächsten Verwandten müssen stets für die Kosten aufkommen. Wer das Erbe ausschlägt, muss nicht für die Kosten aufkommen, sofern er Hartz IV-Leistungen bezieht. Die Kosten müssen dann vom Sozialhilfeträger beglichen werden. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV)..

Hartz IV: Vordruck für Unterlagen-Abgabe

gegen-hartz.de - 26. Januar 2016 - 0:00
Hier noch einmal ein paar Schreiben, die Sie bei Einreichung von Unterlagen an den Mitarbeiter bzw. Leistungsbearbeitungsmitarbeiter im Jobcenter abgeben. Ein Deckblatt mit der Aufschrift "Eilige Unterlagen – bitte sofort bearbeiten", auch als Deckblatt, um den Datenschutz zu wahren.

Hartz IV Strafen trotz Jobcenter-Fehler

gegen-hartz.de - 23. Januar 2016 - 0:00
Es ist keine Seltenheit, dass Unterlagen von Hartz IV-Antragstellern im Jobcenter verloren gehen. Wer erwartet, dass die Behörde für den Schaden aufkommt, irrt. Vielmehr müssen die Leistungsberechtigten zum Teil erhebliche Einbußen in Kauf nehmen, sofern sie nicht stichhaltig beweisen können, dass die Unterlagen tatsächlich abgegeben bzw. zugeschickt wurden...

So gehts weiter mit dem Hartz IV Musterwiderspruch

gegen-hartz.de - 22. Januar 2016 - 0:00
Im Dezember hatte das Erwerbslosen Forum Deutschland dazu geraten, gegen die seit 01.01.2016 geltenden Hartz IV Regelsätze Widerspruch einzulegen und hatten dazu einen Musterwiderspruch zur Verügun...

Hartz IV Leistungen auch bei Beginn der Rente

gegen-hartz.de - 21. Januar 2016 - 0:00
Hartz IV Leistungen auch im Monat der Rentenzahlung. Wer von Hartz IV in die Rente wechselt, darf keinen Ausfall von Leistungen in dem Monat des Wechsel erfahren. Denn leider kommt es i...

Hartz IV verwehrt ohne Bescheid?

gegen-hartz.de - 19. Januar 2016 - 0:00
Werden einem Antragsteller Hartz IV Leistungen verweigert, ohne dass ein rechtsgültiger Bescheid erlassen wurde, sollten Betroffene von dem Jobcenter „schriftlich unter Fristsetzung einen rechtsmittelfähigen Bescheid verlangen“, sagt Rechtsanwalt Frank Weiland. Nur dann ist es nämlich möglich, gegen die Ablehnung einen Widerspruch und gegebenenfalls eine Klage beim zuständigen Sozialgericht einzulegen.

62 Superreiche besitzen soviel wie die ärmere Hälfte der Welt

ArmutsBlog - 18. Januar 2016 - 12:16

Eine aktuelle Studie von Oxfam belegt, dass 62 Superreiche soviel besitzen wie die ärmere Hälfte der Welt. 1 % der Weltbevölkerung hat zudem mehr Vermögen als die verbleibenden 99 %. Oxfam identifiziert in ihrer Studie vor allem die ungerechte Steuerpolitik als Ursache für diese (wachsende) soziale Ungleichheit. Neben der Verpflichtung von Unternehmen zu einer öffentlichen länderbezogenen Berichterstattung über ihr Vermögen etc. fokussieren die Forderungen daher vor allem auf eine Änderung des Steuersystems.

Link zum Bericht von Oxfam