Sammlung von Newsfeeds

730 Euro sind Minimum um Leben zu können

gegen-hartz.de - 28. Mai 2015 - 23:00
Eine empirische Analyse zur Höhe einer sozialen Mindestsicherung in Deutschland, unter der Leitung des Wirtschaftswissenschaftlers und Publizisten Lutz Hausstein, hat in einer umfangreichen wissenschaftlichen Arbeit ermittelt, dass das absolute Minimum, um menschenwürdig leben zu können, bei 730 Euro pro Monat/Erwachsenen liegt...

Hartz IV: Neues Abgabeformular als Bestätigung

gegen-hartz.de - 27. Mai 2015 - 23:00
Immer wieder kommt es vor, dass Unterlagen und Hartz IV Anträge wegkommen. Daher raten Erwerbslosenberatungsstellen schon seit längerer Zeit, Anträge und Unterlagen selbst abzugeben. Denn wenn Unterlagen wegkommen, ist das mehr als ärgerlich. Zum einen müssen diese neu beschafft werden und zum anderen verlängert sich die Antragsbearbeitungszeit.

Gericht: Hartz-IV-Sanktionen verfassungswidrig

gegen-hartz.de - 27. Mai 2015 - 23:00
Ein Licht am Ende des Tunnels: Das Sozialgericht Gotha (15. Kammer) hat in einem aktuellen Urteil der Klage eines Hartz IV-Beziehers stattgegeben und die Sanktionen im Hartz IV System für verfassungswidrig beurteilt. „Die Klage wird an das Bundesverfassungsgericht geleitet“, sagte ein Prozessbeobachter. „Damit wird dem Bundesverfassungsgericht erstmals diese Frage von einem Sozialgericht vorgelegt“...

Jobcenter-Mitarbeiter widersprechen der BA

gegen-hartz.de - 26. Mai 2015 - 23:00
Nachdem der Enthüllungsjournalist Günter Wallraff im Rahmen seiner RTL-Sendung „Team Wallraff - Reporter undercover“ auf die massive Missstände im Jobcenter hinwies, hagelte es vom Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA) harsche Kritik. Im einem Interview mit der BA-internen Zeitung „Dialog“ erklärte Vorstands-Mitglied Raimund Becker, dass sich die Mitarbeiter der Jobcenter durch den Bericht von Wallraff verunglimpft fühlten...

Hartz IV-Bezieher im Streik

gegen-hartz.de - 25. Mai 2015 - 23:00
Gelsenkirchener Hartz IV-Bezieher legen am Donnerstag die Arbeitslosigkeit nieder. Mit Schaufeln bewaffnet schüppten sie Luftschlösser in den Sack. Mit der Aktion wollten die Erwerbslosen unter anderem auf die Willkür des Jobcenters aufmerksam machen, der sie sich immer wieder ausgesetzt sehen...

Hartz IV: Geld-statt-Handy kein Einkommen

gegen-hartz.de - 23. Mai 2015 - 23:00
Erhält ein Hartz-IV-Empfänger aufgrund eines "Cash-statt-Handy-Geschäfts" anstelle der subventionierten Handy-Kaufoption eine Sofortauszahlung, so ist diese bei der Prüfung der Hilfsbedürftigkeit nicht als Einkommen zu berücksichtigen. Dies gilt jedenfalls dann, wenn die Sofortauszahlung geringer ist, als die Gebühren, die der Hartz-IV-Empfänger ohne Telefonie an das Mobilfunkunternehmen zahlt. Denn insoweit komme es nicht zu einem Vermögenszuwachs...

Jobcenter: Pflicht auf Darlehen für ein Auto

gegen-hartz.de - 22. Mai 2015 - 23:00
Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat im Rahmen eines Eilverfahrens (Az. L 11 AS 676/15 B ER) entschieden, dass das Jobcenter der Arbeitnehmerin vorläufig ein Darlehen zur Anschaffung eines PKW gewähren muss, wenn andernfalls Arbeitslosigkeit droht. Im konkreten Fall war der PKW zur Ausübung der Tätigkeit erforderlich und die Anschaffung nicht von vornherein unwirtschaftlich...

Eine Ebay-Anzeige als Zeichen gegen Hartz IV

gegen-hartz.de - 22. Mai 2015 - 23:00
Zunächst ist nichts ungewöhnliches an der Ebay-Anzeige zu erkennen. Wie gewohnt können Bieter hier ein Produkt ersteigern. Hier sind es Sportschuhe der Marke Puma. Doch in der Artikelbeschreibung ist eine persönliche Abrechnung mit dem Hartz IV System zu lesen. Der Anbieter beschreibt voller Frust und Enttäuschung seine ganz persönlichen Erfahrungen...

Hartz IV Änderungen auf Eis gelegt?

gegen-hartz.de - 21. Mai 2015 - 23:00
Wie berichtet, plant die Bundesregierung weitreichende Hartz IV Änderungen. Doch die scheinen zunächst „auf Eis gelegt“ zu sein, wie die BZ am Freitag berichtet. Bund und Länder hätten sich nicht einigen können, ob und wie Sanktionen gegen Hartz IV Beziehende „vereinfacht oder verschärft“ werden könnten. Demnach würde es von Seiten der CSU „große Vorbehalte gegen...

Vermögen vor Hartz IV sichern

gegen-hartz.de - 20. Mai 2015 - 23:00
Erst verliert man den Job und dann soll auch noch das mühsam Ersparte weg? Denn bevor Hartz IV Leistungen bei länger anhaltender Erwerbslosigkeit gezahlt wird, sollen Betroffene laut Gesetz ihr „Vermögen“ aufbrauchen. Der Gesetzgeber lässt einem zwar das sogenannte „Schonvermögen“, doch hier gibt es zahlreiche Aspekte zu beachten. Sonst ist das Geld schneller weg, als man denkt...

Hartz IV: Hundehaftpflicht anrechenbar

gegen-hartz.de - 20. Mai 2015 - 23:00
Einen Erfolg konnte eine Hundebesitzerin, die auf Hartz IV Leistungen angewiesen ist, vor Gericht erringen. "Beiträge zu den Hundehaftpflichtversicherungen sind bei der Leistungsberechnung zu berücksichtigen, wenn sie gesetzlich vorgeschrieben sind", lautet der Tenor des Sozialgerichts Gelsenkirchen Az: S 31 AS 2407/14 (noch nicht rechtsgültig). Wird ein Erwerbseinkommen...

Behörde lässt kranke Hartz IV-Bezieherin im Stich

gegen-hartz.de - 19. Mai 2015 - 23:00
Eine kranke Hartz IV-Bezieherin muss aus ihrer Wohnung ausziehen – aber wie? Das Jobcenter verweigert der Frau die Übernahme der Umzugs- und Renovierungskosten. Über den Fall berichtet die Online-Ausgabe der Zeitung „Rheinische Post“...

Kindergeldzuschlag nach Hartz IV-Kriterien

gegen-hartz.de - 18. Mai 2015 - 23:00
Beim Anspruch auf den Kindergeldzuschlag muss die Anrechnung von Einkommen und Vermögen nach denselben Kriterien wie bei Hartz IV erfolgen. Zu diesem Urteil kam das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Aktenzeichen: B 14 KG 1/14 R). Ein Erbe, das während des Bezugs des Kinderzuschlags, angenommen wird, kann demnach als Einkommen angerechnet werden...

Hartz IV Regelsatz: Linke vorsätzlich ausgeladen

gegen-hartz.de - 18. Mai 2015 - 23:00
Es ist bekannt, dass die Partei „Die Linke“ verstärkt für die Rechte von Hartz IV Beziehern im Bundestag eintritt und auch menschenwürdige und damit höhere Regelleistungen fordert. Weil das Berechnungsmodell der Bundesregierung an vielen Ecken und Kanten zusammengeschustert ist, um die Leistungen niedrig zu rechnen, vermuten viele Experten eine Verfassungswidrigkeit. Heute beschäftigt sich das Bundesverfassungsgericht mit der Frage...

Wallraff: Überlange Wartezeiten bei Hartz IV

gegen-hartz.de - 18. Mai 2015 - 23:00
Nach Recherchen des Enthüllungsjournalisten Günter Wallraff sind Vielerorts 3 Monate Wartezeit bei Widersprüchen nach Hartz IV-Anträgen keine Seltenheit. So berichtet Wallraff, dass er eine BA-Informantin getroffen habe, die interne Akten aus den Jobcenter übergeben habe. Aus diesen ginge hervor, wie lange die Wartezeiten...

Museumsbesuch und Spazierengehen – 2

Gegenwind - 18. Mai 2015 - 10:08

Nun ist es soweit, wie aus gut unterrichteten Kreisen zu erfahren war hat Frau Rank, die mit sehr zweifelhaften Mitteln ein Gespräch zu dem sie selbst vorgeladen hatte aber verhindert hat, eine Anhörung wegen Verhängung einer Sanktion geschickt. Es ist eine Anhörung zum Zweck der Wahrung des Anscheins, hier ein rechtsstaatliches und faires Verfahren durchzuführen.

Da muss man sich schon eine Frage stellen? Kann eine angebliche Behörde, die zweifelsfrei hoheitliche Rechte eines Staates ausübt, sozialfaschistisch orientiert und mehrheitlich repressiv und mit inneren Steuerungs- und Lenkungsaufgaben (Statistikfälscherei) beschäftigt ist, überhaupt ein faires Verwaltungsverfahren durchführen?

Ich meine nein! Da sind zum einen die Anzahl der Verfahren bei den Sozialgerichten und zum anderen die Zahl der im Vorfeld gewonnenen Widersprüche und dann der gewonnenen Sozialgerichtsverfahren. Gegen jedwede andere Beteuerung sprechen diese Fakten doch eine deutliche Sprache.

Durch Auslese wurde über Jahre hinweg versucht, auf jeden Bürostuhl der Arbeitslosenverfolgungsbehörde Menschen mit schlechtem Charakter zu platzieren, was auch sehr gut gelungen ist. Jedwedes Fehlen von Empathie, Mitmenschlichkeit und ein ausgeprägtes Fahrradsyndrom kennzeichnen einen größeren Teil der Belegschaft.

Es ist geradezu lächerlich, hier ein Sanktionsverfahren einzuleiten, mir erschließt sich der Grund eigentlich nur in eine Richtung. Es kann nicht angehen, dass plötzlich eine Lücke im System entdeckt wurde die genutzt werden kann, um die Umerziehungsmaßnamen einer sozialfaschistischen Behörde zu umgehen. Vorhergehende Geschäftsführungen hatten nach solchen Vorfällen wenigstens die Füße stillgehalten und Ruhe bewahrt. Die jetzige Geschäftsleitung unter Führung von Frau Mathilde Schulze-Middig scheint besondere Ambitionen zu haben, auch noch den letzten Erwerbslosen nach ihrer Pfeife tanzen zu lassen.

Das Internet ist voll von Rufern die jedem klarmachen, dass der Kaiser nackt ist. Die Zahl der Augenerkrankungen scheint aber exponentiell gegenüber den Schweinereien zu steigen. Anders kann man die unterwürfige Demut bis hin zur Inkaufnahme der Gefahr für das eigene Leben und die Gesundheit nicht deuten.

Eine kleine Anregung wäre doch die Gründung von PEgS (Patriotische Erwerbslose gegen Sozialfaschismus). Es würde ja schon reichen wenn sich ein paar Sanktionierte treffen und einen Abendspaziergang unternehmen, der sie bei Sanktionierungskräften oder Geschäftsleitung vorbeiführt. Wenn die Not groß ist, könnte man auch um eine Gabe bitten, oder fragen ob man zum Abendbrot herzlich eingeladen ist. Sowas müsste natürlich absolut friedlich ablaufen, dann könnten die Damen und Herren doch mal ihre gute Seite zeigen.
Das ist jetzt nur so eine erste Idee, sozusagen Brainstorming und wird von mir keineswegs empfohlen. Sollte es dennoch Leute geben, die so etwas in die Tat umsetzen, distanziere ich mich schon jetzt davon. Natürlich kann jeder am Brainstorming teilnehmen und Ideen sind immer willkommen.

 

A. Pianski

Der Beitrag Museumsbesuch und Spazierengehen – 2 erschien zuerst auf Gegenwind e.V..

Hartz IV Bezieherin wegen Rechtsanwalt schikaniert

gegen-hartz.de - 17. Mai 2015 - 23:00
Immer öfter hören wir von Fällen, in denen Jobcenter-Sachbearbeiter ihren Kompetenzbereich gesetzlich nicht nur übermäßig „voll ausschöpfen“, sondern auch massiv überschreiten. So auch bei einer jungen Frau (20) aus Ahlen. Die Hartz IV Betroffene streitet sich seit längerer Zeit mit dem Jobcenter Ahlen (Kreis Warendorf ) über fehlerhafte Bescheide....

Hartz IV: Jobcenter verschickt 10.000 Schuldbriefe

gegen-hartz.de - 15. Mai 2015 - 23:00
In diesen Tagen bekommen Tausende eine Aufforderung zur Nachzahlung. Über 10.000 Menschen erhalten in diesen Tagen "blaue Briefe" vom Jobcenter. Nicht wenige werden die Umschläge ungläubig öffnen u...

Hartz IV: Neue Wohnungsgröße für Alleinstehende

gegen-hartz.de - 15. Mai 2015 - 23:00
Nach einem Erlass für die Wohnraumförderung in Hessen stehen einer alleinstehenden Person, die auf Hartz IV angewiesen ist, seit August vergangenen Jahres bis zu 50 Quadratmeter Wohnraum zu...

Mehr Hartz IV Sanktionen als Integrationen

gegen-hartz.de - 14. Mai 2015 - 23:00
Immer mehr Bezieher von Hartz IV Leistungen werden mit Sanktionen belegt. Und das, obwohl die Zahl der Leistungsberechtigten eher sinkt. Wie kann das zusammen passen, fragte sich das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ). Die Zahlen deuten daraufhin, dass die Jobcenter verstärkt sanktionieren, um Mindestquoten zu erreichen. Denn das Sanktionieren ist für viele Kommunen ein Einsparungsmittel...